Ciao brutti (Sturmtruppen vereint)

Heute Abend geht es bei Illner um Italien (Titel: „Italiens Crashkurs“- geht doch nichts über ausgewogene, öffentlich-rechtliche Berichterstattung) Aber man ist ja schon dankbar, wenn sich deutsche Medien für Italien interessieren, was in der Regel nur der Fall ist, wenn es um die schönsten Strände oder das beste Olivenöl geht. Aber wenn Geld im Spiel ist, um das die schnorrenden Italiener uns aufrechte Deutschen bringen, ist man natürlich extrem interessiert. Und dann: die Populisten! Sind in Italien am Ruder! Und niemand hat es verhindern können, nicht mal die geballte deutsche Medienmacht, die aus allen Kanonen feuerte. (Dazu unten angehängt auch der sehr fundierte Kommentar aus Übermedien, den ich – man möge es mir verzeihen – per Copy&Paste eingefügt habe (ist Raubdruck, ich weiß).

Über die tendenziöse deutsche Italienberichterstattung habe ich in diesem Blog schon sehr oft geschrieben, in tempi non sospetti, wie man in Italien zu sagen pflegt, also in Zeiten, als man sich in Deutschland darüber noch wenig Gedanken gemacht hat. Um so mehr freut es mich, nicht mehr die einzige zu sein.

Über die Regierungsbildung habe ich schon einiges geschrieben, und als es so aussah, dass es nicht klappen würde, weil DIE MÄRKTE etwas gegen die neue Regierung hätten, habe ich sogar meinen Namen ins Spiel gebracht: Wer besser als ich hätte den Anforderungen DER MÄRKTE besser entsprochen? Ich bin Deutsche, blond (okay, falsche Blondine, aber man kann nicht alles haben), spreche fließend Italienisch, verspreche Wunder von Norden bis Süden und würde ins Regierungsprogramm einen Besuch auf dem Oktoberfest mit Freibier für alle aufnehmen, sowie più pilu für alle (was ich hier jetzt unzureichend mit „mehr Lebensfreude“ zwinker, zwinker) übersetzen möchte.

Glücklicherweise hat es dann doch noch geklappt, und Giuseppe Conte hat mir diese schwere Last von den Schultern genommen.

Ansonsten möchte ich nur sagen: Auch mir wäre es lieber gewesen, wenn die Fünfsterne ohne Koalitionspartner an die Regierung gekommen wären. Oder mit einem progressiven Rest der PD, falls es den noch gibt. Aber das hat Renzi ja bekanntlich zu verhindern gewusst. Übrig blieb die Lega. Mit einem großen Bluffer an der Spitze: Matteo Salvini hat bislang nichts anderes als markige Sprüche von sich gegeben und in seinem langen Politikerleben (seit 1993!) noch nichts unter Beweis stellen müssen. Zu befürchten ist, dass sich daran in nächster Zeit auch nicht viel ändern wird, denn letztlich weiß er genau, dass internationale Gesetze seinen markigen Sprüchen eine enge Grenze setzen werden: Er kann herumtönen, wie er will und immer darauf hinweisen, dass er ja durchgreifen würde, wenn er nicht von den internationalen Gesetzen daran gehindert würde – und macht damit nichts anderes, als damit seine rechtsextreme Wählerschaft weiter zu bedienen, ohne dass es ihn etwas kostet.

Für Luigi Di Maio sieht die Sache schon anders aus: Als Arbeitsminister, der auch noch für die Infrastruktur zuständig ist, wird er nicht an markigen Sprüchen gemessen, sondern an dem, was er wirklich bringt – etwa die Schließung des Stahlwerks Ilva. Außerdem muss Di Maio beweisen, dass er sich nicht von dem viel gewiefteren Koalitionspartner über den Tisch  ziehen lässt. Es bleibt also spannend. (Kleiner Nachtrag: Spannend auch, was Gesetze über den Interessenskonflikt betrifft, auf die Italien seit dem Einzug von B. ins Parlament vergeblich wartet. Spannend auch, wer in der Regierung für die Telekommunikation beauftragt wird: Jemand von der Lega, der Berlusconi gegenüber wie immer nachsichtig ist oder einer von den Fünfsternen?)

Anyway. Bis dahin ist der Kommentar von Sven Prange auf jeden Fall lesenswert. Und ich würde gerne noch hinzufügen: Falls man sich in den deutschen Redaktionen darum bemüht, der AfD neues Material für ihre Klage von der Lügenpresse zu liefern, war die Italien-Berichterstattung ein voller Erfolg!

KOMMENTAR SVEN PRANGE NEUE REGIERUNG IN ROM
6. JUNI 2018

Vor wenigen Tagen traf „Spiegel“-Chefredakteur Klaus Brinkbäumer auf seine Leserinnen und Leser, und die Begegnung muss für ihn so außergewöhnlich gewesen sein, dass Brinkbäumer sie in der folgenden Ausgabe auf vielen Zeilen festhielt. Die Leser, teilte Brinkbäumer eben diesen Lesern mit, würden es etwa nicht mögen, wenn „Spiegel“- Redakteure „Meinungen über Fakten stellen und beides nicht klar genug voneinander trennen“. Auch widersprüchliche Positionen auszulassen, goutierten die Leser nicht.
Dieser Kritik hielt Brinkbäumer leicht trotzig entgegen:
„Natürlich sehen wir das meiste noch immer anders, denn wir machen den ‚Spiegel‘ ja in jeder Woche so gewissenhaft und leidenschaftlich, wie es uns möglich ist.“
Dann begann, als ob es diese Leserrunde nie gegeben hätte, eine Woche der Berichterstattung über die italienische Regierungsbildung, die in einem Spaghetti-Galgen- Cover der Print-Ausgabe endete und in der es fast das kleinste Problem war, dass es daran mangelte, Fakten und Meinung auseinanderzuhalten.
Ich arbeite seit mehr als zehn Jahren führenden deutschen Wirtschaftsredaktionen, die meiste Zeit davon leitend, und berichte seit einigen Jahren über und aus Italien. Ich dachte, ich hätte so ziemlich alles erlebt, was im Redaktionsalltag schiefgehen kann. Ich habe Thesen zugespitzt, komplexe Sachverhalte der Verständlichkeit willen vereinfacht und auch mal eine Stimme ausgeblendet, weil Vereinfachung ein Kern-Instrument ist, um den journalistischen Auftrag nach Erklärung zu erfüllen. Und sicher habe ich dabei auch manchmal gröberen Unfug geschrieben.

Aber was vorige Woche nach Tagen heller Aufregung in der „Spiegel“-Titelgeschichte mündete, halte ich für außergewöhnlich. Nicht nur, weil diese Geschichte handwerklich fraglich erscheint, sondern weil sie stellvertretend für den überwiegenden Teil der überregionalen deutschen Medien steht.
Ich habe in den vergangenen Jahren verfolgt, wie die Kritik an Journalisten, insbesondere bei den großen, überregionalen Marken, immer lauter wurde. Ich habe Schlagworte wie „Rudel-Journalismus“, „gelenkte Presse“ oder „Elitenjournalismus“ gehört. Vieles davon halte ich für übertrieben, manches für verschwörungstheoretisch. Ich glaube aber auch: Ein Journalismus, der wie „Spiegel“, „Süddeutsche“, FAZ, „Welt“, ARD und einige Wirtschaftsmedien zum Thema Italien so vorgeht, zum Teil angefeuert von deutschen Ökonomen, Finanz-Lobbyisten und konservativen Politikern, befeuert solche Kritik und rüttelt damit an den Grundlagen des eigenen Handwerks.
Um das klar zu stellen: In Italien hat sich eine Regierung gebildet, deren kleinerer Koalitionspartner Lega aus meiner Sicht in Teilen homophob, ausländerfeindlich und eindeutig zu weit rechts im politischen Spektrum fischt. Aber er ist eben gewählt, mit 17 Prozent. Es gibt daneben einen doppelt so großen Koalitionspartner, die Fünf Sterne, die schon nicht mehr so leicht zu verorten sind: eine bunte Mischung aus Systemkritikern, Umweltschützern, Verhaltensökonomen, Bürgerrechtlern – und sicher auch Spinnern.
Ich glaube aber eben auch, nachdem ich Italien als Journalist jahrelang intensiv beobachtet und bereist habe, dass diese Regierung nach demokratischen Regeln gewählt wurde. Und ich glaube, dass Italien ein stabiler Anker ist in einem Europa, das auch deutschen Interessen dient: auf Grund seiner starken wirtschaftlichen Substanz und seiner bisherigen Rolle in der Europäischen Union und im Euro-Raum als Nettobeitragszahler, drittgrößte Volkswirtschaft, Impulsgeber für die Einigung und letztlich einziger deutscher Partner in den vergangenen Jahren in Sachen Flüchtlingspolitik.
Diese ganze Gemengelage fasst der „Spiegel“ auf dem Cover in einer Spaghetti zusammen, die zu einem Henkersseil geformt ist. Schlagzeile: „Ciao Amore“. Als ich das sehe, habe ich noch einen Text von Jan Fleischauer im Kopf, den er in den Tagen zuvor auf „Spiegel Online“ veröffentlicht hat, und der die Italiener – wohlgemerkt die Nettobeitragszahler der EU – allesamt als Schmarotzer hinstellt. Oder den Text von Hans-Jürgen Schlamp, wonach Italiens Präsident Sergio Mattarella „statt EU-feindliche Populisten an die Macht zu lassen“ zum Glück eine Regierungsbildung erschwert habe, als ob beide Parteien „EU-Feinde“ wären und nicht der Wähler sondern der Präsident „Macht“ verleihe.

Ich bin eine Woche lang nach allen Regeln der Kampagnenkunst mit einem Italienbild —versorgt worden, das das ökonomische Chaos aufgrund der sich anbahnenden Regierung heraufbeschwört. Bis die Woche mit einem „Spiegel“-Titel endet, der das Scheitern des Landes voraussagt – und zwar mit einer Mischung aus Verdrehungen, Unkenntnis und irreführenden Zusammenhängen, die offenbar ein Motiv haben: Dieser Regierung, die aus manchen schlechten, manchen guten Gründen gegen die bisher vor allem von Deutschland vertretene Euro-Politik vorgehen will, jede ökonomische Glaubwürdigkeit zu nehmen.
Das ist das Schräge an dieser Debatte: Mit der Lega lädt ein Teil der neuen Regierung zu wirklich grundlegender Kritik an ihrem Menschenbild, ihrem Demokratieverständnis und öffentlichen Auftreten ein, aber sämtliche deutsche Medien versuchen tagelang einzig und allein, ein ökonomisches Drohszenario aufzubauen. Drei Beispiele von vielen, wie der „Spiegel“ arbeitet:
Im Einstieg wird der Eindruck erweckt, Lega-Chef Matteo Salvini sei der neue starke Mann Italiens, ja, einer Rechtsregierung. Dabei ist die Lega der deutlich kleinere Partner im Vergleich zu den Fünf Sternen, was irgendwann im Text auch eingeräumt wird. Das ist, als würde man die deutsche Regierung ständig als sozialdemokratische Regierung und Andrea Nahles oder Olaf Scholz als die alles dominierenden Figuren Deutschlands darstellen. Salvini und seine Lega eignen sich viel besser zum Ängste schüren, als die Fünf Sterne von Wahlgewinner Luigi di Maio, die ein weder rechtes noch irres Programm haben.
Dann wird behauptet, es würde ein Grundeinkommen eingeführt. Auch damit soll das sich vermeintlich anbahnende Finanzchaos belegt werden. Nur: Es gibt keine Pläne im Koalitionsvertrag, ein Grundeinkommen einzuführen.
Und schließlich wird eine reportagig geschriebene Passage aus Sizilien so eingeordnet, als befinde man sich im tiefsten Hinterland eines failed state, offenbar um die ganze unterstellte Fragilität Italiens zu belegen. Begründet wird diese These der Hoffnungslosigkeit für das ganze Land damit, dass das Brutto-Inlandsprodukt pro Kopf in Sizilien mit etwa 18.000 Euro nicht mal halb so hoch sei wie in den stärksten Nordregionen, wo es bei etwa 40.000 Euro liege.
Das klingt erstmal logisch, ist aber irreführend. Schaut man sich das Verhältnis zwischen dem stärksten deutschen und dem schwächsten deutschen Bundesland an, ist die Lücke viel größer: Sie liegt ungefähr bei etwas über 20.000 Euro zu rund 60.000 Euro. Wer aber schreibt auf dieser Grundlage das Zusammenbrechen Deutschlands herbei?
Karikatur im „Spiegel“: Bild des südeuropäischen Hallodris
Wer nach dieser Titelgeschichte immer noch nicht überzeugt war, dass diese italienische Regierung eine Gefahr für Deutschland sei, durfte am Sonntag wiederum auf „Spiegel Online“ Henrik Müller lesen . Der beklagte dort, dass angesichts der italienischen Regierung mittlerweile „ganze Völker gegen ihre eigenen Interessen stimmen.“ Weil natürlich klar ist, dass Henrik Müller von der Universität Dortmund die Interessen der Italiener kennt. Weil er ja weiß, dass die aktuelle Regierung die erste Regierung seit 1994 ist, der kein vorbestrafter oder angeklagter Minister angehört; die erste Regierung seit Anfang der 1960er Jahre, die nicht im Verdacht latenter Mafia-Kontakte steht; die erste Regierung, die ihre Zusammenarbeit sogar mit einem Koalitionsvertrag besiegelt und so nach deutschem Vorbild auf eine verlässliche Basis gestellt hat.
Das alles kann angesichts der schillernden Protagonisten natürlich eher morgen als übermorgen zusammenbrechen – aber darüber könnte man den „Spiegel“-Leser, dessen Chefredakteur sich ja über die Vermischung von Meinung und Fakten und das ausgelassene Informationen zugunsten starker Thesen beklagt, zumindest mal in Kenntnis setzen.
Das wäre womöglich zu vernachlässigen, wenn der „Spiegel“ damit nicht pars pro toto für fast alle deutschen Leitmedien stünde: Es wird ein ökonomisches Chaos-Szenario aufgebaut, das die Glaubwürdigkeit der italienischen Regierung unterminiert noch bevor sie mit ihren Euro-Reform-Plänen einer gelockerten Schuldenpolitik, eines Abbaus der deutschen Exportüberschüsse und einer gemeinsamen Bankenaufsicht in Brüssel vorstellig wird und die seit Jahren stabile deutsche Regierungslinie gegenüber Euro- Partnern herausfordert.
Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat nach seinem Scheitern, die Euro-Politik aus dem Innern zu ändern, gemutmaßt, dass er auch an einer Phalanx aus (deutschen) Wirtschaftsjournalisten, Politikern, EU-Bürokraten und Finanzlobbyisten gescheitert sei. Er führte dafür folgende Motive an: Den Aufbau einer publizistischen Front Nord- gegen Südeuropäer, die Beanspruchung der Definitionshoheit über die „ökonomische Vernunft“, die mit der herrschenden Euro-Politik gleichzusetzen sei, die Diffamierung Andersdenkender und die Ausblendung der Euro-Geschichte vor 2010.
So angreifbar Varoufakis in vielem ist, nach einigen Wochen intensiver Italien- Berichterstattung lassen sich für all diese Bilder Beispiele nennen.
So werden beide Regierungsparteien unentwegt als Populisten bezeichnet. „Die Populisten versuchen es erneut“, titelt etwa die „Süddeutsche Zeitung“. Zur problematischen Verwendung des Begriffs „Populisten“ hat sich etwa der Historiker Michael Wolffsohn geäußert , der ihn für eine „Diffamierungs-Keule“ bei fehlenden Argument hält. Und der Politikwissenschaftler Jan-Werner Müller hat wohl die aktuell populärste Definition von Populismus erstellt:
„Populismus ist eine ganz bestimmte Politikvorstellung, laut der einem moralisch reinen, homogenen Volk stets unmoralische, korrupte und parasitäre Eliten gegenüberstehen.“
Das mag im Fall Italien auf die Lega zutreffen, auf die Fünf Sterne aber ganz sicher nicht. Dennoch wurde kein Begriff in Bezug auf Italien von allen Medien so häufig benutzt.
Ebenfalls die „Süddeutsche Zeitung“ titelt am 18. Mai, was viele Kollegen in diesen Tagen übernehmen: „Lega und Fünf Sterne planen 780 Euro Grundeinkommen.“ Mit der fortwährenden Wiederholung dieses „Plans“ soll systematisch die finanzielle Inkompetenz der sich anbahnenden Regierung belegt werden. Das Problem ist nur, wie schon beim „Spiegel“: Es stimmt nicht!
Zwar fordert die Lega in ihrem Wahlprogramm ein bedingungsloses Grundeinkommen. Allerdings stand dies nie für diese Koalition zur Debatte – stattdessen will die Regierung eine Grundsicherung für Arbeitslose einführen, die es bisher nicht gibt. Wer aber käme in Deutschland darauf, Hartz IV mit einem Grundeinkommen gleichzusetzen? Die falsche Interpretation rührt womöglich aus dem Wort „Reddito“ – Einkommen. Allerdings tauchte der Zusatz „bedingungslos“ nie auf. Das ist ein Unterschied. Und selbst, wenn es den nicht geben würde – für ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ sprechen sich in Deutschland auch Chefs von Dax-Konzernen aus. Alles Wahnsinnige?
Holger Steltzner, einer der Herausgeber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, schreibt: „Die Europäische Zentralbank soll Rom 250 Milliarden Euro schenken.“ Es ist eine Behauptung, die ebenfalls überall in Artikeln auftaucht. Die Forderung wurde auch tatsächlich von der Lega in einen ersten Entwurf eines Koalitionsvertrags geschrieben, sie verschwand aber auch sofort wieder und wurde seitdem nicht mehr wiederholt. Außer von deutschen Medien.
Das „Handelsblatt“ schließlich reißt seine Titelgeschichte mit der These an: „Der politische und wirtschaftliche Abstieg Italiens bedroht die gesamte Euro-Zone.“ Auch hier wieder das Bild eines fragilen südeuropäischen Landes, das deutschen Wohlstand und den Euro gefährde. Aber was heißt politischer Abstieg? Dass in Italien erstmals seit Jahren eine Regierung führt, die bei Wahlen mehr als 50 Prozent der Stimmen bekam? Und was heißt ökonomischer Abstieg? Dass alle internationalen Institutionen dem Land zum dritten Mal in Folge ein Wirtschaftswachstum von mehr als einem Prozent prophezeien? Dass Italiens Autozulieferer, die Mode-, Lebensmittel- und Luxusindustrie Exportweltmeister sind? Knallige Sätze, die im Diffusen bleiben, vor allem aber das Bild des südeuropäischen Hallodris bedient.
Es ist völlig klar, dass es keine Absprachen zu diesem Einheitstenor gibt, keine Verschwörung. Und doch ähneln sich die Worte, auch jene von Medien und Politikern. Wenn das „Handelsblatt“ etwa schreibt, eine vom italienischen Präsidenten ernannte Technokratenregierung wäre eher der „ökonomischen Vernunft“ verpflichtet gewesen als die nun regierende, klingt das sehr nach Bayerns Ministerpräsident Söder, der „Vernunft“ von den Italienern fordert.
Und so zeigt das Thema, wie einig sich deutsche Leit-Journalisten darin sind, die vorherrschenden Prämissen der Euro-Politik um jeden Preis zu verteidigen. Warum sonst steht in keinem dieser Texte, dass Deutschland lange vor Italien die Schuldenbremse des Euro-Paktes ignorierte? Dass Deutschland lange vor Italien Staatsgeld an Banken gab? Dass in Deutschland eine viel teurere Rentenreform verabschiedet wurde, als sie Italien nun plant?
Es gibt eine Reihe von Kolleginnen und Kollegen, die darauf in den vergangenen Tagen hingewiesen haben. Petra Reski zum Beispiel, die seit Jahren unabhängig aus Italien berichtet, und auch Markus Oetting, der sich mit den Fünf Sternen intensiver befasst . Und es gab auch kluge Leitartikel, etwa von Giovanni di Lorenzo in der „Zeit“ vor zwei Wochen, die kritisch waren, aber ohne diese Argumentationsmuster auskamen. Insgesamt hat sich allerdings bisher am Ton nichts geändert.
Auch ich durfte übrigens in den vergangenen Monaten an einigen Marktforschungs- und Diskussionsrunden mit Lesern und ehemaligen Mediennutzern teilnehmen. Ich traf, ähnlich wie Brinkbäumer, überwiegend Leserinnen und Leser, denen einseitiger Thesen- Journalismus zuwider ist. Die es für überkommen halten, Meinung und Fakten zu vermischen, wie es alte Magazin-Schule ist. Die Kampagnenjournalismus ablehnen und sich selbst für doof verkauft fühlen, wenn ihnen Informationen vorenthalten werden.
Wer sieht, wie die vielen „Spiegel-Leser auf den Italien-Titel mit der Henkersspaghetti im Internet reagierten, als er vorige Woche erschien, wird den Eindruck bekommen, dass dies nicht nur Einzelne sind. Immerhin schrieb Brinkbäumer in seinem Stück zu seiner Leserbegegnung auch: „Aus alldem folgt, dass wir unsere Selbsteinschätzung überprüfen werden“. Es wäre den „Spiegel“-Lesern zu wünschen, dass der aktuelle Titel noch vor dieser Überprüfung erstellt wurde und nicht deren Ergebnis ist.

Sven Prange, 36, ist Redaktionsleiter bei der „Wirtschaftswoche“, zuvor war er Chefreporter des „Handelsblatts“. Er berichtet regelmäßig aus und über Italien.