Europas Sorgenkind und die guten Ratschläge

Heute morgen wollte ich auf Twitter einen kleinen Witz darüber machen, dass wir in Italien zwei Tage auf das endgültige Wahlergebnis warten müssen – weshalb ich gerne die Hochleistungsschlitzmaschine der SPD empfohlen hätte, aber an der Übersetzung gescheitert bin. Daraufhin twitterte jemand: „Hochleistung und Italien passt sowieso nicht zusammen“, gefolgt von Kreisch-Smiley: ??? Klar.

“Europas Sorgenkind wählt“

Im Grunde hat der Mann nichts anderes gemacht, als die deutsche Berichterstattung über Italien in einem Mini-Tweet zusammenzufassen: „Europas Sorgenkind wählt“, mahnte die Berliner Zeitung, die WELT warnte vor dem „italienischen Klamauk“ und wusste, dass die Mehrheit Italiener „einen schwierigen Aufbruch“ gar nicht wolle, die SZ beschwor die Gefahren, die vom „todernsten Geifer-Clown“ ausgehen und erläuterte im SZ-Podcast, was man gemeinhin unter italienischen Verhältnissen zu verstehen habe, nämlich „Chaotische Regierungsbildung, unklare Machtverhältnisse im Parlament, schwache Ministerpräsidenten Intrigen im Parlament, Regierungsstürze“. Mit großen Mühen habe der sozialdemokratische Partito democratico in Italien Reformen in die Wege geleitet, wofür die Renzi-Partei aber, wie es aussieht, leider, leider nicht von den italienischen Wählern dafür belohnt werde, anders als die Fünfsterne-Partei des besagten Clowns, die zwar in Rom katastrophal schlecht regierten, aber in den Umfragen rätselhafterweise vorn lägen. SPIEGEL online warnte vor den „Clowns an der Macht“, angeführt von Chef-Clown Beppe Grillo („langhaarig, faltig, bärtig, meist vorsätzlich schlecht gelaunt und bekannt für unflätige, meist schreiend vorgetragene Reden, Parteigründer und oberster Chef im Hause“) und beschied kurzerhand, dass die Fünfsterne-Bewegung nicht regieren könne.

Das Land der Clowns

Das Italien-Bashing deutscher Qualitätsmedien hat eine lange Tradition. Als 2013 gewählt wurde, ging der Ausspruch von Kanzlerkandidat Peter Steinbrück durch die Presse: Er zeigte sich entsetzt, dass in Italien „zwei Clowns gewonnen haben“. In der FAZ war zu lesen: „Wir alle wollen nur stabile Verhältnisse in Italien und, frei nach Schäuble, Politiker, die sich ihrer Verantwortung bewusst sind. Und wenn nicht, dann sind sie halt Clowns“. Ähnlich erschüttert kommentierte damals Alexander Graf Lambsdorff die italienischen Wahlen in der WELT: „Es fällt schwer, in diesem Ergebnis die Klugheit des Wählers zu erkennen.“ Ja, die Klugheit, die Klugheit! Verflixt und zugenäht! Offenbar ist sie nur in deutschen Köpfen zu finden, vor allem in den Köpfen der Leitartikler und Kommentatoren.

Die Deutschen sind die besseren Italiener

Wir Deutschen sind ja bekanntlich die besseren Italiener, weshalb nicht erstaunt, dass zwei deutsche Korrespondenten namens Tobias und Udo seit den Zeiten der Eurokrise zu Stammbesetzung italienischer Talkshows zählen, wo sie mit Ratzinger-Akzent (wer gemein ist, nennt es „Sturmtruppen-Akzent“: die Sturmtruppen sind eine legendäre italienische Comicreihe über eine ebenso tatkräftige wie glücklose deutsche Militäreinheit, die aus lauter Ottos, Hans’ und Franz’ besteht, die ein deutsch anmutendes Italienisch sprechen) den Italienern Nachhilfe geben – in Demokratie, Wirtschaftsfragen, Europa, und darüber, wie man sich in Talkshows zu benehmen hat: „In unserem Land lässt man den Gegner ausreden“.

Alles ändert sich, damit alles bleibt, wie es ist

Und von dieser hohen Warte aus geraten Petitessen schnell aus dem Blick. Etwa, dass die 66 italienischen Nachkriegsregierungen kein Ausdruck mediterranen Wankelmuts, sondern die Verkörperung der Maxime aus Tomasi di Lampedusas Roman „Der Gepard“ sind: „Alles ändert sich, damit alles bleibt, wie es ist“. Die Namen der Parteien ändern sich, die Protagonisten bleiben dieselben. Auch wenn Berlusconis Forza Italia vorübergehend Popolo della Libertà hieß, und die Demokratische Partei, Partito democratico ihren Namen erst trägt, seitdem sich die aus der kommunistischen Partei hervorgegangenen Linksdemokraten Democratici di Sinistra 2007 mit den ehemaligen Christdemokraten namens Ulivo und Margherita arrangieren konnten, es gilt: Wer einmal in das italienische Parlament eingezogen ist, bleibt dort sitzen, bis er das Zeitliche segnet. Die Regierungen in Italien haben sich geändert, aber die Gesichter sind seit dreißig Jahren die gleichen. Das Zauberwort der italienischen Politik heißt Trasformismo. Was klingt wie eine Zeitenwende, bedeutet das Gegenteil: Scheinwandel.
Bis auf die von den deutschen Medien verdammte Fünfsterne-Bewegung spiegeln die anderen politischen Parteien genau diesen Scheinwandel wieder: Bei Silvio Berlusconi wissen alle, was das bedeutet, nämlich seine persönlichen Interessen und die seiner Klientel (Mafiosi, Steuerhinterzieher, Freimaurer) durchzusetzen und mit Ad-Personam-Gesetze für Straffreiheit zu sorgen. Sein Bündnis mit der rechtslastigen Lega und den „Brüdern Italiens“ ist sehr fragil, aber notwendig: Forza Italia liegt nur bei 16 Prozent, das Bündnis könnte es laut Umfragen auf 35 Prozent bringen. Sollte es gewinnen, wird Berlusconis einstiger Sprecher und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani Regierungschef – ein politisches Chamäleon, der sich bei Berlusconi damit verdient gemacht hat, den später ermordeten Antimafia-Staatsanwalt Giovanni Falcone schon zu Lebzeiten diffamiert zu haben.

Gesichter, die jeder kennt.

Der Chef der Lega, Matteo Salvini, ist Berufspolitiker seit 1990 und hat seine Partei auf Rechtskurs gebracht. Mit seinem „Italien zuerst“ versucht er die Rolle eines Trumps für Arme einzunehmen und vergessen zu machen, wie verhasst die Lega bei ihren Unterstützern wurde, als heraus kam, wie wohl sich ihre Abgeordneten und Minister im Schoß der Roma ladrona, des räuberischen Rom fühlten und sich an der Parteikasse bedienten. Vom Separatismus spricht bei der Lega schon lange niemand mehr. Auch nicht vom Steuerförderalismus – das Geld bleibt da, wo es verdient wird – der einst wie das goldene Vlies gepriesen wurde, während sich Berlusconi mit Unterstützung der Lega ein Gesetz nach dem anderen schmiedete, um Bilanzfälschung als Delikt abzuschaffen, Verjährungsfristen für Korruptionsdelikte zu verkürzen und Gerichte für befangen zu erklären.

Der von den deutschen Qualitätsmedien verehrte Super-Renzi macht sich rar, weil seine Auftritte mehr Schaden anrichten als Hagelschauer im Sommer, der Partito Democratico weniger als 20 Prozent der Stimmen vorausgesagt werden – weshalb stets der farblose und damit weniger angreifbare Premier Gentiloni vorgeschoben wird.
Der von Renzis PD abgespaltene Ableger „Frei und gleich“ besteht ebenfalls aus altbekannten Gesichtern, darunter der ehemalige Kommunistenchef Massimo D’Alema, seit über vierzig Jahren Berufspolitiker, der Silvio Berlusconi als „ernsthaften Reformator“ rühmte und als Ministerpräsident in schönster Eintracht mit ihm regierte, wobei er sich nützlich machte, mit Berlusconi das Mafia-Kronzeugengesetz abzuschaffen, das ein Stachel im Fleisch der Mafia war.

Ausbruch aus der Endlosschleife

So gesehen, mag es nicht verwundern, dass viele Italiener sich danach sehnen, dieser Endlosschleife endlich zu entkommen. Schon 2013 war das so. Aber der damalige Staatspräsident Giorgio Napolitano, der „weise, alte Mann vom Quirinalshügel“ (©Süddeutsche Zeitung) hielt die große italienische Koalition, das herrschende Machtgefüge zwischen der Demokratischen Partei und Berlusconi, gegen den Willen der italienischen Wähler am Leben: Um zu verhindern, dass die Fünfsterne-Bewegung zusammen mit Teilen der Demokratischen Partei für Stefano Rodotà stimmen würde, einem unabhängigen Geist, Gründervater der italienischen Linken und Kenner der italienischen Verfassung – erklärte sich Napolitano überraschend bereit, sein Amt weiter auszuüben. Im Grunde war das nichts anderes als ein stiller Staatsstreich.
Auch bei diesen Wahlen setzen viele Italiener ihre Hoffnungen auf die Fünfsterne-Bewegung – ungeachtet der klugen Ratschläge der deutschen Korrespondenten. Sie ist die einzige Partei, die auf 48 Millionen Euro Parteienfinanzierung verzichtet hat und deren Abgeordnete sich ihre Diäten selbst gekürzt haben: Am Ende der Legislaturperiode haben die 130 Abgeordnete der Fünfsterne-Bewegung 23 Millionen Euro in einen Fond für kleine und mittlere Unternehmen eingezahlt, dank dem 7000 Start-Ups gegründet wurden.
Und wer jetzt, qua copy&paste aus der italienischen Regierungspresse mit dem Argument kommt, dass jetzt kurz vor den Wahlen (Zufall?) herauskam, dass sieben oder acht der 130 scheidenden Fünfsterne-Abgeordneten sich ihr Gehalt weniger gekürzt haben, als ihre Kollegen, dem sei gesagt, dass diese Abgeordneten genau das getan haben, was alle anderen italienischen Parlamentarier tun, nämlich ihre Bezüge zu kassieren, mit denen sich italienische Abgeordnete gemeinhin ihr Dasein versüßen. Im Unterschied aber zu den anderen Parteien, die selbst nicht davor zurückscheuen, Politiker zu Wahlen aufzustellen, wenn sie vorbestraft sind, werden Fünfsterne-Abgeordneten, die gegen die Prinzipien der Bewegung verstoßen, nicht wieder zu Wahlen zugelassen.

Der Unterschied zwischen den Fünfsternen und den anderen italienischen Parteien besteht darin, dass Korruption oder die Nähe zur Mafia für sie kein Empfehlungsschreiben ist. Mag banal klingen. Ist in aber revolutionär.